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LAG Düsseldorf: Aufklärungspflicht des Arbeitgebers bzgl. des Ablaufs einer bei Fälligkeit beginnenden Ausschlussfrist von Ansprüchen des Arbeitnehmers

Der Ablauf einer bei Fälligkeit beginnenden Ausschlussfrist führt nach § 242 BGB nicht zum Verfall von Ansprüchen des Arbeitnehmers, wenn der Arbeitgeber es pflichtwidrig unterlassen hat, dem Arbeitnehmer Umstände mitzuteilen, die die Geltendmachung des Rückzahlungsanspruchs innerhalb der Ausschlussfrist ermöglicht hätten. Zu einer solchen Mitteilung ist der Arbeitgeber aufgrund der ihm obliegenden Fürsorgepflicht verpflichtet, wenn er eine nach den Geschäftsabläufen unerklärliche Nichtabforderung eines bestimmten Provisionsanteils auf die angefallenen Geschäfte verbunden mit der auffälligen und ebenso unerklärlichen durchgängigen Untätigkeit des Arbeitnehmers bei der Anmeldung eben dieser Provisionen bemerkt. (amtl. Leitsatz)

LAG Düsseldorf, Urteil vom 29.4.201610 Sa 1033/15
Besprechung von RAin Brodtrück in ArbRAktuell 2016, 384

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