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BAG: Befristung einzelner Arbeitsvertragsbedingungen (Arbeitszeitvolumen)

Die Befristung einzelner Arbeitsvertragsbedingungen unterliegt nicht der Befristungskontrolle nach den Vorschriften des TzBfG, sondern der Inhaltskontrolle nach §§ 305 ff. BGB. Die befristete Erhöhung der Arbeitszeit in erheblichem Umfang erfordert jedoch zur Annahme einer nicht unangemessenen Benachteiligung des Arbeitnehmers i. S. v. § 307 I BGB Umstände, die die Befristung eines über das erhöhte Arbeitszeitvolumen gesondert abgeschlossenen Arbeitsvertrags nach § 14 I TzBfG rechtfertigen würden. Eine Arbeitszeiterhöhung in erheblichem Umfang liegt i. d. R. vor, wenn sich das Erhöhungsvolumen auf mindestens 25 % eines entsprechenden Vollzeitarbeitsverhältnisses beläuft. (amtl. Leitsatz)

BAG, Urteil vom 23.3.20167 AZR 828/13
Besprechung von RAin Brodtrück in ArbRAktuell 2016, 312

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